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Covid-19-Unterstützungsmaßnahmen in unseren Exportmärkten

Ob in Polen, Rumänien, Russland, der Slowakei, Tschechien, der Türkei oder Ungarn – nicht nur in Österreich steigen die Infektionszahlen wieder. Der Herbst bleibt – auch wirtschaftlich - herausfordernd. Wir haben bei unserem ecoplus International-Länderteam nachgefragt, wie ihre Regierungen lokale Unternehmen unterstützen.

Polen:

  • Vor kurzem hat die polnische Regierung beschlossen, Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen, wie z.B. Direkthilfen oder das polnische Anti-Krisen-Schild, welches ein Volumen von 47 Mrd. Euro (10 % des BIP) hatte, nicht zu verlängern. Bis Ende Juni konnten Unternehmen um Hilfsmaßnahmen ansuchen, diese wurden jedoch nicht vollständig ausgenutzt.

  • Anstatt weiterer Antikrisenschutzschilder plant die Regierung Liquidität freizusetzen und Investitionen zu unterstützen. Dabei soll der Fokus auf öffentlichen Aufträgen, Investitionsfonds und Steuererleichterungen liegen.

  • Konkrete Maßnahmen sind z.B. ein Fonds für lokale Investitionen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro für Gemeinden, eine Reform der Körperschaftsteuer nach dem Vorbild Estlands – KMU sollen ab 2021 keine Steuer mehr bezahlen müssen, wenn ihre Umsätze unter 11 Mio. Euro liegen und die Gewinne reinvestiert werden.

    Rumänien:

    • Mitte August gliederte die rumänische Regierung die Kurzarbeit in die Arbeitsgesetzgebung ein – Arbeitgeber haben nun Anspruch auf staatliche Unterstützung für die Auszahlung von Gehältern. Der Staat ersetzt dem Arbeitergeber nun das Brutto-Mindestgehalt zu 75 %. Vorher gab es die sogenannte technische Arbeitslosigkeit. Arbeitnehmer konnten aus technischen, wirtschaftlichen oder ähnlichen Gründen vorübergehend suspendiert werden – die Entschädigung in Höhe von 75 % des Mindestgehalts zahlte der Arbeitgeber.

    • Außerdem erfolgte eine Aufstockung der Liquiditätshilfen für KMU auf 20 Mrd. Euro auf. Nun erhalten auch Kleinstunternehmen mehr Geld. Seit 25. September erleichtert eine neue digitale Plattform Unternehmen die Beantragung finanzieller Zuschüsse und Förderungen.

    • Rumänien plant umfangreiche Investitionen, um die Wirtschaft nach der Krise anzukurbeln. Rund 100 Mrd. Euro sollen 2020 bis 2030 in Investitionen fließen. Der größte Teil der Mittel kommt aus dem Finanzrahmen der EU für den Zeitraum 2021 bis 2027 (rund 80 Mrd. Euro), der Rest aus dem Staatshaushalt.

    Russland:

    • Seit März hat die russische Regierung drei Hilfspakete mit einem Volumen von rund 45 Mrd. Euro zur Unterstützung von Bevölkerung und Wirtschaft beschlossen. Einige Maßnahmen sind ausgelaufen, manche bleiben bestehen und ein paar neue Maßnahmen sind hinzugekommen.

    • Eine neue Maßnahme sind z.B. „Kreditferien“ – KMU aus stark betroffenen Wirtschaftszweigen konnten bis zum 30. September einen Kreditaufschub beantragen. Außerdem können Unternehmen ein zinsloses Bankdarlehen erhalten, um die Mitarbeitergehälter (den Mindestlohn) zu zahlen. Das zinslose Darlehen gilt bis Ende November 2020.

    • Senkung der Steuern und Versicherungsausgaben für KMU – diese Maßnahme war als eine vorübergehende geplant, wird nun aber auf unbestimmte Zeit verlängert. Außerdem wird es eine Steuersenkung für IT-Unternehmen geben, deren Einkommensteuersatz ab 2021 von 20 auf 3 Prozent gesenkt wird.

      Slowakei:

      • Auch die Slowakei hat seit März mehrere Hilfspakete für Arbeitnehmer und Unternehmen verabschiedet und setzt dafür u.a. auch die Fördermittel der EU und Notkredite aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ein.

      • Liquiditätshilfen kommen von der slowakischen Exportgarantiebank Eximbanka und der slowakischen Garantie- und Entwicklungsbank (SZRB) in Form von Betriebskrediten und Garantien für KMU und Selbstständige. Unternehmen können über 100 vorübergehende steuerliche und administrative Erleichterungen (z.B. Zahlungsaufschübe) beim Finanzministerium beantragen. Unternehmen, deren Betrieb auf Staatsanweisung vorübergehend geschlossen wurde, haben außerdem die Möglichkeit bis Ende November 2020 Mietbeihilfe zu erhalten.

      • Die Regierung setzt verstärkt auf die Digitalisierung von Staat und Unternehmen und gründete Anfang September 2020 eine staatliche IT-Gesellschaft. Auch plant die Regierung sieben Europäische Zentren für digitale Innovationen in der Slowakei, die besonders KMU unterstützen sollen. Das Wirtschaftsministerium legt den Fokus auf die Erforschung von Wasserstofftechnologie.

      Tschechien:

      • Tschechien unterstützt Unternehmen mit Liquiditätshilfen – spezielle Bürgschaftsprogramme der Tschechisch-Mährischen Garantie- und Entwicklungsbank (ČMZRB) können Kredite bis über 19 Mrd. Euro absichern. Exportunternehmen können spezielle Betriebs- und Investitionsdarlehen bei der Exportgarantie- und -versicherungsgesellschaft EGAP beantragen.

      • Zahlungen von Hypotheken, Firmendarlehen und Verbraucherkrediten können bis spätestens Ende Oktober 2020 aufgeschoben werden. Unternehmen, die aufgrund der Pandemie schließen mussten, erhalten eine Mietsubvention – bis zu 50 % der Mietausgaben zahlt der Staat, sofern der Vermieter seinerseits auf 30 % der Miete verzichtet.

      • Spezielle Programme fördern seit Juli bestimmte Branchen. Für den Hotelsektor gibt es z.B. Entschädigungen in Höhe von bis zu 300 Kč (11,20 Euro) pro Zimmer für die Zeit des Shutdowns. Die Mehrwertsteuer für Übernachtungen und den Eintritt zu Kultur- und Sportveranstaltungen wurde von 15 auf 10 % gesenkt. Die Straßensteuer für Lkw mit mehr als 3,5 Tonnen wurde um 25 % reduziert.

      Türkei:

      • Die Regierung in Ankara reagierte auf den Ausbruch der Corona-Pandemie im März mit einem Hilfspaket in Höhe von 14 Mrd. Euro, eine Aufstockung auf rund 26 Mrd. Euro erfolgte im April. Weitere Maßnahmen wurden gesetzt bzw. auch verlängert.
         
      • Unternehmen, die aufgrund der Pandemie ihre Tätigkeit einstellen mussten, können nun bis Ende Oktober Kurzarbeit in Anspruch nehmen. Parallel dazu hat die Regierung auch das Entlassungsverbot bis zum 17. November verlängert.

      • Neu ist die Digitalisierungsoffensive der Türkei. Unternehmen erhalten in Zukunft finanzielle Unterstützung bei der digitalen Transformation. Um Unternehmen fit für die digitale Welt und den Online-Export zu machen, übernimmt der Staat die Mitgliedskosten für E-Commerce-Plattformen im Jahr 2020 zu 80 % und in den folgenden Jahren zu 60 %. Auch die Teilnahme an virtuellen Messen und Delegationen soll zu 50 % erstattet werden.

      Ungarn:

      • Ungarn legt den Fokus auf Investitionen und trägt zum Erhalt bzw. der Schaffung von Arbeitsplätzen die Hälfte der Investitionskosten. Bislang erhielten 673 Unternehmen für ihre Investitionen im Gesamtwert von 318 Mrd. Forint (877 Mio. Euro) staatliche Unterstützungen in Höhe von 151 Mrd. Forint (417 Mio. Euro). Nun wollen weitere 98 Unternehmen in Höhe von 47,5 Mrd. Forint (131 Mio. Euro) Investitionen vornehmen.

      • Außerdem plant der Staat, Steuererleichterungen fortzuführen, Förderrahmen anzuheben und weitere Kreditprogramme zur Unterstützung der ungarischen Wirtschaft aufzulegen.

      • Im EU-Ausschreibungszyklus 2021–2027 werden Fördermittel in Rekordhöhe in die Entwicklung von Unternehmen fließen. Die ungarische Regierung plant vierteljährliche Massenausschreibungen als auch Wettbewerbe für Spitzenleistungen.

      Sie überlegen zu exportieren? Wir unterstützen niederösterreichische Unternehmen bei ihren Exportvorhaben mit einem breiten Serviceangebot. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage: internationalisierung@ecoplus.at

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